Zivile Schadensbegrenzung und Reaktion: Eine neue DoD-Richtlinie

Das Verteidigungsministerium (DoD) hat kürzlich eine mutige neue Richtlinie veröffentlicht, eine DoD-Anweisung mit dem Titel „Civilian Harm Mitigation and Response“, die darauf abzielt, zivile Schäden auf dem „Battlefield Next“ zu reduzieren.

The Department of Defense (DoD) recently released a bold new policy, a DoD Instruction titled “Civilian Harm Mitigation and Response,” that aims to reduce civilian harm on “battlefield next.” This “scalable” policy, issued in December 2023, codifies best practices within the U.S. armed forces and standardizes them across the military services. While the United States has the most lethal and ethical fighting force in history, the policy acknowledges past battlefield failures. In doing so, it seeks to give renewed vigor to the wholesome adage—and one of my favorite sentiments—that “you don’t have to be sick to get better.” It also builds on international efforts to reach agreement on reducing harm to civilians.

Das Verteidigungsministerium (DoD) hat kürzlich eine mutige neue Richtlinie veröffentlicht, eine DoD-Anweisung mit dem Titel „Civilian Harm Mitigation and Response“, die darauf abzielt, zivile Schäden auf dem „Battlefield Next“ zu reduzieren. Diese im Dezember 2023 herausgegebene „skalierbare“ Richtlinie kodifiziert bewährte Praktiken innerhalb der US-Streitkräfte und standardisiert sie in allen Militärdiensten. Während die Vereinigten Staaten über die tödlichste und ethischste Streitmacht in der Geschichte verfügen, erkennt die Politik vergangene Misserfolge auf dem Schlachtfeld an. Damit soll dem gesunden Sprichwort – und einem meiner Lieblingsgedanken – dass „man nicht krank sein muss, um gesund zu werden“ neues Leben eingehaucht werden. Es baut auch auf internationalen Bemühungen auf, eine Einigung über die Verringerung des Schadens für Zivilisten zu erzielen.

Great Promise

Großes Versprechen

The first rule on the battlefield is to kill only lawful targets. As readers of Articles of War know, the laws of war prohibit making civilians and civilian structures the object of attack. When attacking military targets, that same law requires commanders to weigh the potential civilian harm (typically referred to as “collateral damage”). The United States’ legal and moral obligation is to minimize civilian harm if possible while at the same time defeating a lethal foe.

Die erste Regel auf dem Schlachtfeld ist, nur rechtmäßige Ziele zu töten. Wie Leser von „Articles of War“ wissen, verbieten die Kriegsgesetze, Zivilisten und zivile Strukturen zum Ziel eines Angriffs zu machen. Beim Angriff auf militärische Ziele verlangt das gleiche Gesetz von den Kommandeuren, den potenziellen Schaden für die Zivilbevölkerung abzuwägen (üblicherweise als „Kollateralschaden“ bezeichnet). Die rechtliche und moralische Verpflichtung der Vereinigten Staaten besteht darin, den Schaden für die Zivilbevölkerung möglichst gering zu halten und gleichzeitig einen tödlichen Feind zu besiegen.

The law of armed conflict establishes a proportionality test that prohibits anticipated civilian harm that would be excessive to the expected military advantage of destroying the target. It is a subjective test based on the facts as the commander knows them at the time of the decision. The clearest expression of this customary law is contained in Article 51(5)(b) of Additional Protocol I to the Geneva Conventions.

Das Gesetz über bewaffnete Konflikte sieht eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor, die einen zu erwartenden zivilen Schaden verbietet, der über den erwarteten militärischen Vorteil der Zerstörung des Ziels hinausgehen würde. Es handelt sich um eine subjektive Prüfung, die auf den Fakten basiert, wie sie dem Kommandanten zum Zeitpunkt der Entscheidung bekannt sind. Der deutlichste Ausdruck dieses Gewohnheitsrechts ist in Artikel 51 Absatz 5 Buchstabe b des Zusatzprotokolls I zu den Genfer Abkommen enthalten.

The DoD’s new policy will—if carefully implemented—advance the United States’ efforts to make these decisions with greater fidelity to the spirit of the law and the facts on the ground. But the policy is not without risks. In particular, three cautions weigh heavy.

Die neue Politik des Verteidigungsministeriums wird – wenn sie sorgfältig umgesetzt wird – die Bemühungen der Vereinigten Staaten vorantreiben, diese Entscheidungen mit größerer Treue zum Geist des Gesetzes und den Fakten vor Ort zu treffen. Doch die Politik ist nicht ohne Risiken. Insbesondere drei Warnungen wiegen schwer.

First, all stakeholders must recognize and persistently remind the world that the policy does not—by its own language—create new law. It is policy only. It does not in any way alter current legal obligations on the battlefield. Neither does it create binding customary international law.

Erstens müssen alle Beteiligten erkennen und die Welt beharrlich daran erinnern, dass die Politik – in ihrer eigenen Sprache – kein neues Gesetz schafft. Es handelt sich lediglich um Richtlinien. Es ändert in keiner Weise die geltenden rechtlichen Verpflichtungen auf dem Schlachtfeld. Es schafft auch kein verbindliches Völkergewohnheitsrecht.

Second, leaders must assiduously avoid the very real risk that the policy will produce or perpetuate timidity, hesitancy, and worst of all for the soldier or commander, a culture of restraint and second-guessing on the battlefield. I have written about this “gap” and beat this drum in public remarks for a number of years because I have witnessed the impact of this self-imposed culture on warfighting.

Zweitens müssen die Anführer gewissenhaft das sehr reale Risiko vermeiden, dass die Politik auf dem Schlachtfeld Schüchternheit, Zögerlichkeit und, was am schlimmsten für den Soldaten oder Kommandanten ist, eine Kultur der Zurückhaltung und des Nachdenkens hervorruft oder aufrechterhält. Ich habe über diese „Lücke“ geschrieben und diese Trommel seit einigen Jahren in öffentlichen Äußerungen geschlagen, weil ich die Auswirkungen dieser selbst auferlegten Kultur auf die Kriegsführung miterlebt habe.

Third, the oft-repeated phrase “those bastards at division” looms large over implementation. Whether it’s a staff officer at the brigade level looking up at higher headquarters or a senior leader at the corps level looking down at subordinate headquarters, there is tension. Humans tend to think they’re correct, especially when they believe they are “closer” to the problem, have better information, and yes, are “smarter” than others around them. No matter the “common cause” or the professionalism of the players, these natural sentiments exist at all echelons. I’ve seen it. New players on the staff—like civilian harm mitigation (CHM) teams—will now be part of this tension between echelons, especially if connected to higher echelons by separate reporting chains.

Drittens hat der oft wiederholte Ausdruck „diese Bastarde bei der Spaltung“ eine große Bedeutung bei der Umsetzung. Ob ein Stabsoffizier auf Brigadeebene zum höheren Hauptquartier hinaufblickt oder ein hochrangiger Anführer auf Korpsebene zum untergeordneten Hauptquartier herabblickt, es herrscht Spannung. Menschen neigen dazu zu glauben, dass sie Recht haben, insbesondere wenn sie glauben, dass sie dem Problem „näher“ sind, über bessere Informationen verfügen und, ja, „schlauer“ sind als andere um sie herum. Unabhängig von der „gemeinsamen Sache“ oder der Professionalität der Spieler gibt es diese natürlichen Gefühle auf allen Ebenen. Ich habe es gesehen. Neue Mitarbeiter im Stab – wie zivile Schadensbegrenzungsteams (CHM) – werden nun Teil dieser Spannung zwischen den Ebenen sein, insbesondere wenn sie über separate Berichtsketten mit höheren Ebenen verbunden sind.

The most effective way to avoid these dangerous, culture-driven dangers is to recognize they can happen and train against them.

Der effektivste Weg, diese gefährlichen, kulturbedingten Gefahren zu vermeiden, besteht darin, zu erkennen, dass sie auftreten können, und dagegen zu trainieren.

I served as a practicing Army judge advocate for 34 years, including four combat deployments where I advised commanders at all echelons on the use of armed force. These included peacekeeping operations, armed conflict, and nation-building, the latter often mired in insurgency and pervasive terrorism. During these operations, the protection of civilians was always foremost in the minds of commanders.

Ich war 34 Jahre lang als Richteranwalt in der Armee tätig, darunter bei vier Kampfeinsätzen, bei denen ich Kommandeure aller Ränge beim Einsatz bewaffneter Gewalt beriet. Dazu gehörten friedenserhaltende Einsätze, bewaffnete Konflikte und der Aufbau einer Nation, wobei Letzterer häufig von Aufständen und allgegenwärtigem Terrorismus geprägt war. Bei diesen Einsätzen stand für die Kommandeure stets der Schutz der Zivilbevölkerung im Vordergrund.

And, of course, U.S. armed forces have been the most engaged over the last 35 years around the world, beginning with Desert Shield/Desert Storm. The current plan is, therefore, well informed by American tactical and strategic experiences, from best practices in mitigation before a strike to best practices in response to strikes with civilian casualties.

Und natürlich waren die US-Streitkräfte in den letzten 35 Jahren weltweit am engagiertesten, angefangen mit Desert Shield/Desert Storm. Der aktuelle Plan basiert daher gut auf den taktischen und strategischen Erfahrungen der USA, von bewährten Methoden zur Schadensbegrenzung vor einem Angriff bis hin zu bewährten Methoden als Reaktion auf Angriffe mit zivilen Opfern.

The policy is particularly well informed by the U.S. military’s experiences when things have gone horribly wrong. It is axiomatic that one seems to learn more—sadly, to be sure—from mistakes than from successes. This is no less true on the battlefield.

Die Politik ist besonders gut über die Erfahrungen des US-Militärs informiert, als Dinge furchtbar schief gelaufen sind. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass man – leider leider – mehr aus Fehlern als aus Erfolgen lernt. Dies gilt nicht weniger auf dem Schlachtfeld.

Indulge me in a war story.

Gönnen Sie mir eine Kriegsgeschichte.

Mogadishu, Somalia. 1993. Somali militants ambushed and overwhelmed an engineer convoy. Concerned the battle captain was not providing fire support, the exceptional brigade commander circling overhead in his Blackhawk landed at our operations center, entering with the wind at his back. As he walked in, the radio crackled with “Grenade!” The convoy commander’s voice pierced the air. Everyone froze. No sound followed. A dud. The brigade commander immediately ordered the circling Blackhawks to fire, but before the staff could relay the

Mogadischu, Somalia. 1993. Somalische Militante überfallen einen Pionierkonvoi und überwältigen ihn. Besorgt darüber, dass der Kampfkapitän keine Feuerunterstützung leistete, landete der außergewöhnliche Brigadekommandant, der in seinem Blackhawk über uns kreiste, in unserem Einsatzzentrum und drang mit dem Wind im Rücken ein. Als er eintrat, knisterte im Radio „Grenade!“ Die Stimme des Konvoikommandanten durchdrang die Luft. Alle erstarrten. Es folgte kein Ton. Ein Idiot. Der Brigadekommandeur befahl den umkreisenden Blackhawks sofort zu schießen, doch bevor der Stab das Feuer weiterleiten konnte